24.05.2017,  db

JHV: Bericht aus dem Kreistag

Kreisrätin Christa Ohligmacher stellt die wichtigsten Themen vor.

Jahreshauptversammlung 22.5.2017

Beim Neujahrsempfang am 15.1.17 habe ich über Aktuelles aus dem Rhein-Neckar-Kreis berichtet.
Dies könnt Ihr dank der zuverlässigen Arbeit von Dietlind Bäro auf der Homepage der Freien Wähler nachlesen.
Deshalb möchte ich dies heute nicht nochmals wiederholen und kann mich gerne an den vorgegebenen Zeitrahmen halten.

Im Gegensatz zum Gemeinderat finden im ersten Quartal im Kreis nur wenige Sitzungen statt.
So tagte seit Januar der Sozialausschuss, der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft, der Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport, der Finanz- und Verwaltungsausschuss, sowie am 4.4.17 der Kreistag.
In den ersten Sitzungen stehen meist Berichte und Informationen zur Kenntnisnahme auf der Tagesordnung.

Im Sozialausschuss stellte sich Frau Wenk vor, die neue Leiterin der Stabsstelle Integration.
Es soll eine Bildungsdatenbank aufgebaut werden und eine Vernetzung über ein Integrationsportal erfolgen. So findet alle 6 Monate im Landratsamt ein Runder Tisch Integration statt.
Es sollen Grundlagen für den operativen Bereich geschaffen werden, während die konkreten Projekte weiterhin vor Ort erfolgen sollen.
In der ersten Phase des Bildungsmanagements werden nun Daten erhoben, um gemeinsam mit den Schulen Projekte für Grundschulkinder mit fehlenden Deutschkenntnissen zu initiieren.

Im Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport standen die Entwicklung der Schülerzahlen und die Lehrerversorgung an den beruflichen Schulen und den Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) in der Trägerschaft des Rhein-Neckar-Kreises auf der Tagesordnung.

Wichtig war der Bericht über den baulichen Zustand der Schulen und der Beschluss, zur Substanzerhaltung und Verbesserung ab 2018 insgesamt 3 Mio € jährlich zur Bauunterhaltung einzusetzen.

Zur Maria-Montessori-Schule gab es noch eine wichtige Information. Da gab es ja einige Gerüchte.

Der bisherige Leiter Arnulf Amberg wechselte mit Schuljahrsbeginn 2016-2017 zur Schulaufsichtsbehörde. Sein Stellvertreter Steffen Funk wurde neuer Leiter der Martinsschule Ladenburg.
Diese Veränderungen erfolgten leider sehr kurzfristig, sodass die Maria-Montessori-Schule z.Zt. nur eine kommissarische Leitung hat. Die Stelle ist jedoch zum Schuljahr 2017-2018 ausgeschrieben und das Bewerbungsverfahren läuft noch.

In der Kreistagssitzung am 4.4.2017 gab der Kreistag grünes Licht für das Projekt AVR Bioabfallvergärungsanlage in Sinsheim. Das ambitionierte Vorzeigeprojekt AVR BioTerra GmbH hat ein Investitionsvolumen von 45 Mio €.

Der Baubeginn soll 2018 erfolgen und nach erfolgreichem Probebetrieb der Betrieb im Frühjahr 2019 starten. Ziel ist eine langfristige Entsorgungssicherheit des Rhein-Neckar-Kreis und ein Beitrag zum Klimaschutz.

Sie kennen die gebührenfreie braune Tonne für Biomüll und Grünabfälle, die BioEnergie Tonne.
2015 stieg die Menge des Biomülls auf 47.000 Tonnen mit steigender Tendenz. So wird in den nächsten Jahren durch ansteigende Bevölkerung mit 60.000 Tonnen und mehr gerechnet. In einer Bioabfallvergärungsanlage entsteht ein Rohgas, welches zu Bioerdgasqualität aufbereitet und in das örtliche Erdgasnetz eingespeist wird.

In direkter Nachbarschaft in Sinsheim befindet sich das Biomasseheizkraftwerk. Die Abwärme wird künftig nicht mehr in die Luft geblasen, sondern wird für die Trocknung der flüssigen Gärreste verwendet.

Diese können dann als Kompost der Landwirtschaft und dem Obst- und Gartenbau angeboten werden. Damit werden die Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes umgesetzt, einer sogenannte Kaskaden-Nutzung.

Dies bedeutet eine mehrfach hintereinander geschaltete stoffliche und energetische Verwertung der Abfallmengen.
Aus Bioabfall wird grüne Energie.

Am 9. März erfolgte der erste Spatenstich des GRN-Betreuungszentrum und der Altersmedizin Weinheim.
Die Fertigstellung ist für März 2019 geplant. Auf einer Fläche von 18.000 qm entstehen 4 Häuser mit insgesamt 250 Betten.

Davon sind 120 Heimplätze für pflegebedürftige Menschen z.B. Demenzkranke, Schwerstpflege und Kurzzeitpflege, 72 Plätze in der Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen und psychisch Kranke, eine interdisziplinäre Station mit 29 Betten in der Akutgeriatrie und Alterspsychiatrie in Zusammenarbeit mit dem PZN Wiesloch und 29 Betten in der GRN-Klinik für geriatrischen Rehabilitation.

Die neuen dreigeschossigen Gebäude erfüllen alle Anforderungen für eine gute und moderne Pflege in Einzelzimmern wie laut Landesheimbauverordnung vorgeschrieben.
Die Kosten dieser Investition betragen 47 Mio €.

Zur benachbarten GRN-Klinik gibt es einen unterirdischen Verbindungsgang, der den Krankentransport erleichtert. Heizung und Küche werden gemeinsam betrieben.

Mit der GRN-Klinik mit 220 Betten und den beiden Ärztehäusern entsteht mit dem neuen Betreuungszentrum in Weinheim ein Gesundheitszentrum als Vorzeigemodell im Gesundheitswesen.

Eine positive Nachricht gibt es aus der GRN-Klinik Weinheim.

Alle Patientenzimmer werden saniert, sodass jedes Zimmer eine eigene Nasszelle erhält.

Im ersten Schritt werden dazu im Dachgeschoss des Ärztehauses 16 neue Patientenzimmer eingerichtet, bevor der Umbau in der Klinik bei laufendem Betrieb erfolgen kann.
Es werden 6 Bauabschnitte mit 12 - 18 Zimmern gebildet und dann vertikal über 3 Stockwerke die Zimmer saniert.
Die Kosten betragen ca. 10 Mio €, wobei das Land einen Anteil von 40% übernimmt.
Den Rest muss der GRN über Kredite finanzieren.

Für den dringenden Stellplatzbedarf wird ein neues Parkdeck errichtet.

Die Themen im Kreistag sind sehr vielfältig von Abfallwirtschaft, Sozial- und Jugendhilfe, Schulen, Gesundheitsvorsorge, ÖPNV und Wirtschaftsförderung.

Der Rhein-Neckar-Kreis stellt seine Arbeit unter den Slogan:

Mit Verantwortung in die Zukunft.

Dazu gehört die Sicherung und Weiterentwicklung der notwendigen Infrastruktur im gesamten Kreisgebiet.

Kreisrätin Christa Ohligmacher

Weinheim, den 22.5.2017

 

 

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